FDP Kreisverband Soest Aktuelles

CDU/FDP Bündnisse fördern

Christof Rasche bei Koalitionsverhandlungen dabei
Der Vorsitzende des FDP Kreisverbandes Soest und Vizechef der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche wirbt für schwarz/gelbe Bündnisse auf allen Ebenen. Diese seien die richtige Antwort auf die aktuellen Probleme. Die Kommunal- und Landtagswahlen, sowie die Bundestagswahl haben bewiesen, wenn es für ein Bündnis von CDU und FDP reicht, entstehen verlässliche Verhältnisse. Reicht es nicht, weis keiner was passiert.

Der Vorsitzende des FDP Kreisverbandes Soest und Vizechef der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche wirbt für schwarz/gelbe Bündnisse auf allen Ebenen. Diese seien die richtige Antwort auf die aktuellen Probleme. Die Kommunal- und Landtagswahlen, sowie die Bundestagswahl haben bewiesen, wenn es für ein Bündnis von CDU und FDP reicht, entstehen verlässliche Verhältnisse. Reicht es nicht, weis keiner was passiert.


Vier Tage hat der Verkehrsexperte der NRW-FDP in der Arbeitsgruppe Verkehrspolitik der FDP in Berlin am Koalitionsvertrag gebastelt. Die Verhinderung einer PKW-Maut, die Öffnung des Bundesverkehrswegeplanes für neue Prioritäten, die Anerkennung der Hinterlandanbindungen an die europäischen Seehäfen als nationale Aufgabe und mehr Effieziens im Schienenpersonennahverkehr wurden über die Achse Pinkwart/Westerwelle durchgesetzt. Rasche: "Die NRW Interessen im Bereich Verkehr drohten an der Verbindung Bayern/Niedersachsen zu scheitern, das haben wir verhindert. Im Koalitionsvertrag werden sich alle drei Parteien wiederfinden, die FDP insbesondere in der Finanzpolitik. Knackpunkt ist nach wie vor die Gesundheitspolitik. Gerade in der Krise müssen wir die Politik der kleinen Schritte beenden und richtige Reformen einleiten und umsetzen".


Auch auf Länderebene sind für Rasche schwarz/gelbe Bündnisse zurzeit die einzige Möglichkeit für reformfähige und verlässliche Politik. Die SPD ist völlig zerrissen und die Linke, insbesondere mit ihrem Programm in NRW, hat die freiheitliche Grundordnung in unserem Staat verlassen.

Linksrutsch der BG

Die Kreisstadt Soest zeigt, welche bunten Farben auch bei Kommunalwahlen entstehen können, wenn es für CDU/FDP nicht reicht. Das die bisher bürgerliche BG sogar mit der Linken zusammenarbeitet und gemeinsame Listen einreicht, ist ein unglaublicher Vorgang. Nachdem die BG im Dezember 2007 noch eine Zusammenarbeit mit der CDU feierte, ist nun offensichtlich ein Linksrutsch erfolgt, eine Zusammenarbeit von SPD, Grüne, Linke und BG.


Nach dem FDP-Erfolg bei der Kreistagswahl reicht es dort für eine solide Mehrheit von CDU und FDP. Rasche: "Wir sind zu einer Kooperation bereit, werden aber unsere Eigenständigkeit beibehalten. Die Wählerinnen und Wähler haben bewusst das allein regieren der CDU im Kreis und in zahlreichen Städten beendet, sie wollen die FDP als Korrektiv. Bei den Sachthemen ist der FDP der Finanzpolitik besonders wichtig, die Kreisumlage darf die Städte und Gemeinden nicht überfordern".

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