Kreis Soest erhält 40 Mio. Euro aus Konjunkturpaket II
MdL Christof Rasche: Mittel des Konjunkturpaktes II zeitnah nutzenMdL Christof Rasche (FDP) begrüßt die 33 Millionen Euro, die der Kreis Soest und die Städte und Gemeinden im Kreis Soest aus dem Konjunkturpaktes II erhalten.
MdL Christof Rasche (FDP) begrüßt die 33 Millionen Euro, die der Kreis Soest und die Städte und Gemeinden im Kreis Soest aus dem Konjunkturpaktes II erhalten.
Damit können zügig erforderliche Modernisierungen in der Bildungsinfrastruktur, wie z. B. bei der energetischen Sanierung von Schulen oder im Städtebau getätigt werden. ?Diese zusätzlichen Investitionen werden helfen die lokale Wirtschaft anzukurbeln, Arbeitsplätze zu sichern und ggf. auch neue zu schaffen. Das Ziel, gestärkt aus der Krise heraus zu kommen, muss auch im Kreis Soest als Chance genutzt werden?, so der Vizechef der FDP Landtagsfraktion.
Am vergangenen Freitag hatte sich die schwarz-gelbe Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf den "Zukunftspakt Kommunen" verständigt. Die Kommunen erhalten hiernach pauschal 2,38 Mrd. ? von insgesamt 2,844 Mrd. ?. Das entspricht 83,68% der Gesamtmittel und übertrifft damit deutlich die Vorgaben des Bundes von 70 Prozent. Leider wurde der Antrag der FDP, das Infrastrukturpaket auch für den kommunalen Straßenbau zu öffnen, von CDU und SPD abgelehnt.
Verteilungsmaßstab sind unbürokratische Pauschalen nach objektiven Kriterien, ein erneuter Beweis dafür, wie kommunalfreundlich die CDU/FDP geführte NRW-Landesregierung ist. Zeitaufwendige und bürokratische Antragsverfahren für jedes einzelne Investitionsprojekt entfallen. Der Kreis Soest muss lediglich ihre Investitionsmaßnahmen quartalsweise dokumentieren.
Gemeinde Investitionsschwerpunkte Summe
Bildung Infrastruktur
Kreis Soest 4.884.318 2.455.887 7.340.205
Anröchte 685.067 462.661 1.147.728
Bad Sassendorf 328.696 655.804 984.500
Ense 449.590 343.340 792.930
Erwitte 899.666 509.312 1.408.978
Geseke 1.702.714 1.092.952 2.795.666
Lippetal 674.385 855.500 1.529.885
Lippstadt 5.217.384 2.302.326 7.519.710
Möhnesee 370.936 696.625 1.067.561
Rüthen 749.155 717.882 1.467.037
Soest 4.109.916 2.000.842 6.110.758
Warstein 1.508.992 1.108.722 2.617.714
Welver 451.047 744.692 1.195.739
Werl 2.597.039 1.386.375 3.983.414
Wickede 415.118 253.030 668.148
40.629.973
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