Aktuelles
23.09.2009
MdL Christof Rasche warnt vor Linksbündnis
FDP steht für klare Aussagen und klare Verhältnisse"Am Sonntag", so der FDP-Kreisvorsitzende und Vizechef der FDP Landtagsfraktion Christof Rasche, "stehen wir vor einer Richtungswahl in Deutschland. Entweder CDU/FDP oder ein Linksbündnis von SPD/Grüne/Linke".
"Am Sonntag", so der FDP-Kreisvorsitzende und Vizechef der FDP Landtagsfraktion Christof Rasche, "stehen wir vor einer Richtungswahl in Deutschland. Entweder CDU/FDP oder ein Linksbündnis von SPD/Grüne/Linke".
Rasche: Die FDP hat beim Bundesparteitag am vergangenen Sonntag in Potsdam eine klare Aussage getroffen und sich auf eine Koalition mit der Union festgelegt. Eine Ampel von SPD/Grüne/FDP wurde einstimmig abgelehnt. Klare Aussagen, Worthalten und Glaubwürdigkeit waren auch die Grundlagen für die Erfolge der FDP bei den letzten Wahlen. Die Landtagswahlen am 30. August haben gezeigt, wenn es wie in Sachsen für CDU/FDP reicht, kommt es schnell zu einer handlungsfähigen Regierung. Reicht es hingegen für ein Linksbündnis wie in Thüringen und im Saarland, kommt es zu einem Eiertanz und zu ernsthaften Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken.
Deutschland braucht klare Verhältnisse. Eine starke FDP wird als Motor in einer bürgerlichen Koalition für einen dringend notwendigen Politikwechsel sorgen. Wenn es für Schwarz-Gelb nicht reichen sollte, hat Rot-Rot-Grün automatisch eine Mehrheit. Natürlich will dann die SPD
- vielleicht nach einer kurzen Übergangsphase - mit einer Koalition aus SPD/Grüne/Linke auch den Kanzler stellen. Sicherlich ohne Steinmeier und Steinbrück, aber dafür mit Nahles, Wowereit, Künast und Gysi. Diese Konstellation wollen wir verhindern. MdL Rasche: "Deshalb bin ich als Kreisvorsitzender, genauso wie unser engagierter Bundestagskandidat Urs Frigger jeder Tag unterwegs, um für klare Verhältnisse zu werben".
Übrigens, auch im Landtag NRW arbeiten die Akteure auf ein Linksbündnis zu. SPD-Chefin Hannelore Kraft gilt bundesweit als große Förderin dieses Projektes und die Grünen erklären in den Debatten im Landtag in jeder Woche, dass ihnen die Linke näher steht als die FDP.
Die FDP, so Rasche, steht für faire Steuern, ein besseres und durchlässigeres Bildungssystem, eine Gesundheitspolitik, die planwirtschaftlichen Unsinn wie den teuren Gesundheitsfonds nicht mitmacht, wirtschaftliche Vernunft, Respekt vor den Bürgerrechten, endlich wieder eigene Abrüstungsinitiativen in der Außenpolitik, eine ideologiefreie Umwelt- und Energiepolitik ? kurzum: Wir müssen die Zukunft gestalten, statt nur die Krise zu verwalten, damit wir die Grundlage dafür schaffen, dass die Deutschen auch in 20 Jahren noch in Wohlstand leben.
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