Rasche in ifo-Kommission berufen
Benachteiligung des ländlichen Raumes aufhebenSeit dem 12. Juni 2008 liegt das umfangreiche Gutachten - Analyse und Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein- Westfalen - des Instituts für Wirtschaftsförderung der Universität München vor.
Seit dem 12. Juni 2008 liegt das umfangreiche Gutachten - Analyse und Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein- Westfalen - des Instituts für Wirtschaftsförderung der Universität München vor.
Nach einer kurzen Beratung hat der Landtag eine Kommission von zehn Parlamentariern aus allen Fraktionen eingesetzt, die bis zum Frühjahr 2010 in regelmäßigen Sitzungen einen Vorschlag für einen gerechten Finanzausgleich erarbeiten sollen. Der heimische Landtagsabgeordnete und Vizechef der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche ist der einzige Abgeordnete aus dem Regierungsbezirk Arnsberg in diesem Gremium.
Neben den Abgeordneten sind je ein Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Landschaftsverbände dabei.
"Von den aktuellen Verteilungswirkungen", so Rasche, "werden einige der 396 NRW-Kommunen benachteiligt, andere profitieren von dieser Regelung. Im alten Gesetz ist der ländlichen Raum benachteiligt, das müssen wir ändern".
MdL Rasche: "Vier Ziele sind mir besonders wichtig: 1. Breite Erkenntnisse über die Tiefen des Gemeindefinanzierungsgesetzes zu erlangen. 2. Mich intensiv für den ländlichen Raum einzusetzen. 3. Die konkrete Finanzsituation der Städte und Gemeinden im Kreis Soest bewerten zu können. 4. Eventuelle Nachteile im System aufzuheben".
Nachdem sich die ifo-Kommission bereits konstituiert hat, ist die erste Sitzung am 9. Januar 2009 angesetzt.
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