FDP Kreisverband Soest Aktuelles

Schwarz-Gelb im Kreistag

CDU und FDP wollen in der neuen Wahlperiode kooperieren. Bündnis verfügt über 35 der 66 Mandate im Kreis-Parlament

KREIS SOEST Wie in Berlin (soeben per Koalitionsvertrag besiegelt) und in Düsseldorf (seit 2005 praktiziert) soll es nun auch im Soester Kreistag ein schwarz-gelbes Bündnis geben. Nach Informationen dieser Zeitung werden Union und FDP in dem am 30. August gewählten Kreis-Parlament sozusagen als Koalition zusammenarbeiten. Gestern Abend wollten die Partei- und Fraktionsspitzen der Christ- und Freidemokraten bei einer Sitzung in der Kreisstadt noch letzte Einzelheiten klären. Eine Realisierung der Kooperation galt aber als sicher.CDU und FDP werden die Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre in einer konkreten Vereinbarung regeln, hieß es aus informierten Kreisen. Details wollen die Spitzen beider Parteien am heutigen Mittwoch erläutern. Angesichts enormer Haushaltsprobleme steht der Kreistag in der kommenden Wahlperiode 2009-2014 vor großen Herausforderungen.
Im insgesamt 66 Mitglieder zählenden Kreis-Parlament, das am morgigen Donnerstag um 16 Uhr im Soester Kreishaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, verfügt das neue Bündnis über insgesamt 35 Mandate. Die CDU stellt 28, die FDP sieben Abgeordnete. SPD (16), Bürgergemeinschaft (sieben), Bündnis 90/Die Grünen (fünf) und die neue Fraktion aus SO!-Partei und Linkspartei (drei) kommen zusammen auf 31 Sitze. Die CDU verfügte zuletzt von 1999 bis 2004 über eine absolute Mehrheit im Kreistag.
Einer der eifrigsten Befürworter von Schwarz-Gelb auch im Kreis-Parlament ist der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christof Rasche. Der Erwitter tritt seit geraumer Zeit für Kooperationen von CDU und FDP nicht nur im Bund und in den Ländern, sondern auch in den Kommunen ein.
Beobachter der Kreispolitik sind über die aktuelle Konstellation insofern überrascht, als die CDU erst im Dezember 2007 eine strategische Zusammenarbeit mit der BG besiegelt hatte. BG-Fraktionschef Theodor Kremer hatte den Wunsch nach einer erneuten Kooperation mit den Christdemokraten vor einer Woche wiederholt. Gleichzeitig wies der Lippstädter aber darauf hin, dass die Bedeutung von Bündnissen oft überschätzt werde. Schließlich fielen 90 Prozent der Kreistagsentscheidungen einstimmig.
Unterdessen zeichnet sich ab, dass es in der neuen Wahlperiode bei den bisher drei Vize-Landräten bleiben könnte. Man habe andere Signale aus den Fraktionen bisher nicht empfangen, hieß es bei der Kreisverwaltung auf Anfrage. Momentan fungieren Irmgard Soldat (CDU) als 1. und Dr. Ulrike Gilhaus (SPD) als 2. stellvertretende Landrätin sowie Rolf Strothkamp (BG) als 3. Vize-Landrat. Die Vize-Landräte vertreten Landrätin Eva Irrgang bei der Leitung von Sitzungen des Kreistages und des Kreisausschusses sowie bei der Repräsentation des Kreises. Irrgangs Vertreter an der Spitze der Kreisverwaltung ist Kreisdirektor Dirk Lönnecke.

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